Das Kündigungsrecht

Um erst Mal eins vorweg zu schwingen: Das Kündigungsrecht kann nicht als allgemeiner Teil rechtlicher Regelungen betrachtet werden, denn es bezieht auf viele einzelne Bereiche und ist in diesen oft unterschiedlich geregelt, in machen Sachbereichen auch nur facettenreich im Abstand zu anderen Kündigungsregelungen. Dennoch ist es etwas anderes wenn ich eine Wohnung gekündigt bekomme, eine Versicherung oder eine Arbeitsstelle.
Um den Gedankenreichtum zu erweitern, hier einfach einmal eine Liste, was es denn alles für Kündigungsarten gibt:
Kreditkündigung, Mieterschutz, Kreditvertrag, Zinsanpassungsgesetz, KFZ-Haftpflichtversicherung, Gestaltungsgeschäft, Versicherung, Bürgschaft, Untermiete, Vermögensverhältnisse, Heimunterbringungen.
Die bekanntesten Kündigungen
…sind: Wohnung und Arbeitsstelle. Hier sieht das Gesetz vor, dass der Mieter seine Wohnung fristgerecht zum Dreimonatszeitraum kündigen kann und dazu keinen Grund angeben muss. Das verwechseln viele Mieter damit, dass der Vermieter jedoch immer einen Grund angeben muss. Wenn eine von beiden Seiten fristlos zum nächsten 1 d.M. kündigt, so muss immer ein Grund genannt werden. Natürlich müssen alle Kündigungen schriftlich erfolgen. So ist es auch bei Arbeitsverhältnissen, dennoch muss hier zum Dreimonatszeitraum der Grund nicht erfolgen, in der Probezeit auch nicht. Es empfiehlt sich aber immer, den Grund dennoch anzugeben. Denn kein Mitarbeiter kann so einfach gehen oder entlassen werden, ohne den Grund nicht erfahren zu dürfen. Das alles ist ganz klar im Kündigungsschutz geregelt.
Klassische Dauerschuldverhältnisse
..sind Arbeitsvertrag, Mietvertrag oder Darlehensvertrag. Hier wird jeden Monat dieselbe Summe geschuldet und daher muss ein Kündigungsschutz klar aufgestellt sein.
Einseitige Rechtsgeschäfte allerdings sind nichtig. Individuelle Vereinbarungen ohne den Vertragspartner zu machen, zum Beispiel in Verträgen ohne Erlaubnis etwas abzuändern, sind ungültig, wenn der Vertragspartner nicht zugestimmt hat. Und das kann wiederum von der Gegenseite zu einer Kündigung führen. Sogenannter Frustschutz.
Textarbeit mit Herz—am Montag, den 11 März 2013

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